Wie ein Praunheimer seiner SPD helfen will

Er selbst bezeichnet sich als konservativer Sozialdemokrat.

Innerparteilich ist Andreas Schacht (49) vor allem eines: Ein Kritiker, dem der Sozialstaat wichtig ist. Nach dem für die Frankfurter SPD desaströsen Ergebnis bei der Kommunalwahl will Schacht Politiker und Bürger gleichermaßen wachrütteln – mit einer Vortragsreihe. Erstes Thema ist „Der lange Weg zur neuen Mitte“.

„Es muss sich politisch wieder etwas bewegen“, fordert Schacht. Das größte Problem sieht er nicht in einer Politikmüdigkeit der Menschen, sondern in der Glaubwürdigkeit von Politikern. Als aktuelles Beispiel nennt Schacht die große Koalition in Berlin. Vor der Wahl habe die SPD eine Mehrwertsteuererhöhung abgelehnt, die CDU eine Anhebung von zwei Prozent vertreten, herausgekommen seien drei Prozent. „Da geraten wir an der Basis in Erklärungsnöte.“ Oder die Rente mit 67, die der SPD-Vizekanzler Franz Müntefering vor Monaten noch kategorisch ablehnte. Nun wird das auf einmal schnellstmöglich umgesetzt.

Er sei durchaus Realist, sagt Schacht, kein Idealist. Politik sei auch immer eine Angelegenheit von Kompromissen. Aber wenn er ein Ziel vor Augen habe, dann verfolge er es bis zum Schluss. So wolle er seine Vortragsreihe nicht überbewerten. „Ich kann die Welt nicht verbessern, aber zumindest einen kleinen Beitrag leisten, um etwas zu verbessern.“ So wendet sich der Praunheimer dann schon mal an den Partei-Vorstand in Berlin, um die Leitsätze zum Grundsatzprogramm der SPD kritisch zu betrachten. Dabei ist Andreas Schacht erst 2001 in die SPD eingetreten. Ausschlaggebend sei ein Plakat der CDU gewesen, auf dem der damalige Bundeskanzler zur Fahndung abgebildet war. „Das hatte nichts mehr mit Sachdiskussion zu tun, sondern war ein persönlicher Angriff.“ In seinem ersten Vortrag betrachtet Schacht dann auch die Regierungspolitik Schröders der Jahre 1998 bis 2005. „Ich werde aber auch eine erste Zwischenbilanz der großen Koalition ziehen.“ Schacht bezeichnet die Regierungsjahre der SPD als Ernüchterung. „Der Spaß-Kanzler verlor schnell die Aura der sozialdemokratischen Glaubwürdigkeit.“ Als „Genosse der Bosse“ habe er dann vor der Presse posiert. Die von ihm angekündigte neue Mitte „hatte wenig mit dem zu tun, was einst Willy Brandt darunter verstand“, sagt Schacht: „Dort, wo die Einsicht in die Notwendigkeit vom Bewahren durch Veränderung verstanden worden ist, dort ist die neue politische Mitte.“

Für Schacht ist klar, dass die Partei ein schärferes sozialdemokratisches Profil benötige. Ganz nach seinem eigenen Motto: Handeln statt reden. Und zwar auf allen Ebenen. (sö)

Vortrag von Andreas Schacht: „Der lange Weg zur neuen Mitte“, Donnerstag, 11. Mai, um 19 Uhr im SPD-Parteihaus, Fischerfeldstraße 7-11.

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